martedì 28 febbraio 2012

02.03. / 03.03.Keine Homezone für Nazis – ob in Parteien, freien Kräften oder am Stammtisch


Für den 03. März kündigt eine kleine Gruppe Nazis, die sich selbst „Nationale Sozialisten Münster“ nennt, einen Aufmarsch durch Münster an. Bereits 2006 konnten durch Blockaden von Anwohner_innen und antifaschistischen Initiativen die Nazis daran gehindert werden, durch Münster zu spuken. Beide Male hatte es sich nach wenigen Metern ausmarschiert.

In Münster bestehen gute antifaschistische Strukturen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die es den Nazis bislang unmöglich gemacht hat, sich zu etablieren. Das soll auch in Zukunft so bleiben!

Die münsteraner Nazis waren immer auf Hilfe von außerhalb angewiesen, die sie vor allem von der Kameradschaft Hamm (KSH) bekommen haben. Die hiesige Naziszene ist, anders als in Münster, eine über Jahre gewachsene. Die KSH gründete sich Anfang 2003 und war später Teil des Aktionsbüro Westdeutschland. Bis 2006 fanden insgesamt neun Kundgebungen statt, dann wurde es aufgrund der Inhaftierung des Kameradschaftsführers Sascha Krolzig ruhiger um die Szene. Doch vor allem in den letzten zwei Jahren tritt die Kameradschaft wieder stärker auf.

Zu ihrer „politischen Arbeit“ in Hamm gehören Einschüchterungen und Übergriffe auf vermeintliche politische Gegner_innen zur gängigen Praxis. Als Beispiel seien hier mehrere Angriffe auf das Büro der Partei Die Linke und der SPD zu nennen. Auch Einschüchterungsversuche auf Einzelpersonen sind leider keine Seltenheit.

Obwohl diese Szene seit Jahren besteht, sie immer wieder Aufmärsche organisieren konnte und nahezu im ganzen Stadtgebiet Hakenkreuze, Parolen wie „Holocaust=Lüge“ und „Juden raus“ gesprüht werden, wurde die Existenz einer organisierten Neonazistruktur in Hamm von Seiten der Stadtverwaltung und einem Großteil der bürgerlichen Mitte bis vor kurzem ignoriert oder gar bestritten.

2010 wurden jegliche Gegenaktivitäten als Reaktion auf den Naziaufmarsch am 23. Oktober massiv erschwert. Doch durch lange konsequente antifaschistische Arbeit und schlussendlich durch die Gründung des antifaschistischen Jugendbündnis „Haekelclub590“ konnte im Oktober letzten Jahres allerdings eine Gegendemonstration durch die Hammer Innenstadt auf die Beine gestellt werden, an der über 600 Menschen teilnahmen und gemeinsam gegen Rassismus und für eine freie Welt ohne Ausgrenzung demonstrierten. Der Aufmarsch der Nazis wurde in einen abgelegenen Stadtteil Hamms verlegt, wo sie dennoch ihre rassistische Propaganda loswerden konnten.

Die Situation in Hamm ist ein gutes Beispiel dafür, dass Rassismus und rechtes Gedankengut nicht durch Ignoranz zu bekämpfen sind. Ein konsequentes Eintreten gegen rechts muss auch immer der Weg auf die Straße sein!
Wir wollen an unseren Erfolg anknüpfen und die Strukturen der hiesigen Neonaziszene weiter einreißen! Durch entschlossenen antifaschistischen Protest und solidarische Zusammenarbeit werden wir auch in Zukunft dafür sorgen, dass Faschisten keinen Fuß mehr an den Boden bekommen!

Wir protestieren dabei nicht nur gegen den rechten Rand, sondern gegen jegliche Missstände in unserer Gesellschaft.
Gegen den Rassismus der bürgerlichen Mitte, die in Zeiten wirtschaftlicher Krisen und sozialen Unsicherheiten Sündenböcke sucht und durch Demagogen wie Thilo Sarrazin simple Feindbilder aus den Reihen der Migrant_innen, sozial Schwachen oder Arbeitslosen vorgesetzt bekommt.
Gegen jenen staatlichen Rassismus, der Migrant_innen ein würdevolles Leben auf der Nordhalbkugel unmöglich macht, ihnen Asyl verwehrt und gnadenlos abschiebt.

Kommt am 02.März nach Hamm(Westf.) und am 03.März nach Münster! Setzen wir erneut ein starkes Zeichen gegen jeden Rassismus und soziale Ausgrenzung!

Ob in Partei, freien Kräften oder am Stammtisch. Keine Homezone für Nazis!

Wer auf die Unterstützer_innenliste möchte, schickt uns bitte eine Mail an aah[ät]riseup.net.

Unterstützer_innenliste

http://aah.noblogs.org/?page_id=656

Naziaufmarsch am 1. Mai in Dortmund

Wie mehrere Medienportale berichten, haben Dortmunder Neonazis für den 1. Mai dieses Jahres einen Aufmarsch in Dortmund angemeldet. Es ist davon auszugehen, dass es sich dabei um die zentrale 1. Mai-Demo der extrem Rechten in Deutschland handelt. Unter dem Motto „1. Mai – Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“ soll der Aufzug nach einer Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof durch die nördliche Innenstadt führen. Ein Kooperationsgespräch mit der Polizei stehe allerdings noch aus.

http://antifaunion.blogsport.de/2011/12/08/naziaufmarsch-am-1-mai-in-dortmund/

Soli-Aktionen in Velbert zur antirassistischen Demonstration in Dessau


In der vergangenen Nacht haben wir in Velbert hunderte pink-blaue Aufkleber verklebt. An etlichen Straßenschildern, Ampeln und Laternen kleben nun die Motive mit der Aufschrift „Break the Silence: Oury Jalloh, das war Mord“. Außerdem hängten wir in der selben Nacht mehrere Transparente an Fußgänger-, Radweg- und Autobahnbrücken mit ähnlichen Sprüchen auf. Damit äußern wir unsere Wut über die aktuellsten Entwicklungen im Oury Jalloh-Prozess. (mehr…)

http://antifavelbert.blogsport.de/2012/02/25/soli-aktionen-in-velbert-zur-antirassistischen-demonstration-in-dessau/#more-69

Wohnungen für Alle

Velbert Talstraße
Beschreibung des Veranstalters (Bündnis Talstraße):

Seit mehreren Wochen arbeiten wir, die BewohnerInnen des Flüchtlingsheims Talstraße, mit der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen daran, den Druck auf die Stadt Velbert zu verschärfen, damit es endlich zu spürbaren Verbesserungen der katastrophalen Lebensbedingungen kommt. Unsere Forderung nach einer dezentralen Unterbringung in eigene Wohnungen ist mit verschiedenen Aktionen in den Mittelpunkt der lokalen Presseberichterstattung gerückt. Auch die überregionale Presse berichtete über die schlimmen Verhältnisse unseres Flüchtlingsheimes sowie die Verweigerung der Stadt Velbert, die „Schimmelhölle“ - wie SAT1 das Flüchtlingsheim nannte — zu schließen.

Nun zeigt der aufgebaute Druck erste Folgen: Immer mehr Mitglieder des Stadtrates in Velbert signalisieren ihre Zustimmung zu unserer zentralen Forderung nach dezentraler Unterbringung. Am 27.03.2012 wird im Rat über einen Antrag debattiert, der die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge in eigenen Wohnungen zum Inhalt hat. Daher organisieren wir gemeinsam mit vielen anderen Gruppen eine Demonstration, um unsere Forderung nochmals Nachdruck zu verleihen:
Wir wollen, dass das Heim geschlossen wird, und wir wollen in normalen Wohnungen leben.

Die Demonstration findet statt am 17.03.2012. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr vor dem Flüchtlingsheim Talstraße.

Mit dieser erneuten Demonstration möchten wir gemeinsam mit Unterstützerinnen und Unterstützer, die Velberter Öffentlichkeit über die geplante Abstimmung im Rat am 27.03.2012 informieren und gleichzeitig die Mitglieder des Rates erneut an ihre Verantwortung erinnern, für eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge Sorge zu tragen. Am 27.03.2012 haben die Abgeordneten die Möglichkeit dieser Verantwortung nachzukommen.


Zur Website des Veranstalters (Bündnis Talstraße)

Veranstaltungsort:
Velbert Talstraße
Talstraße 24
42551 Velbert

http://www.veierabend-velbert.de/events/2012/wohnungen-fur-alle

Am 17.03. auf nach Velbert!



Was tun wenn’s schimmelt?
Gute Frage, nächste Frage! So oder so ähnlich scheint der Umgang der Behörden mit den Zuständen in der velberter Flüchtlingsunterkunft zu sein. Die katastrophalen Zustände unter denen Flüchtlinge in Velbert leben müssen, scheinen die Verantwortlichen wohl herzlich wenig zu beeindrucken. Auch die kritischen Fernsehenberichte von „WDR-Lokalzeit Bergisch Land“ und eine Kurzreportage von Sat1 zeigen kaum Auswirkungen auf Verantwortlichen in Velbert. Ganz im Gegenteil, der Leiter des Baudezernates der Stadt Velbert (Andreas Wendenburg) rechtfertigt die baulich desaströsen Zustände, indem er den Bewohner_innen der Flüchtlingsunterkunft unterstellt, sie könnten „…nicht normale Vorgehensweisen im Sanitärbereich ausüben“. In Anbetracht, das dies völlig belanglos ist im Bezug auf die gesundheitliche Gefahr, die durch den Schimmel an der Decke verursacht wird, gibt es keine Rechtfertigungen für einen solchen Umgang mit Menschen! Die Ärztin Dr. Brigitte Majewski stellte erst in November 2011 fest, das einige Bewohner_innen an lebensgefährlichen Krankheiten leiden, körperlich gezeichnet sind und Psychopharmaka nehmen müssen, um ihre psychischen Belastungsstörungen in den Griff zu kriegen. Dass kaputte Fenster und Türen, Schimmel an der Decke und an der Wand nicht gerade zur Genesung beitragen liegt auf der Hand. Auch die notgedrungene gemeinsame Nutzung nur einer Dusche ist ein Zustand der untragbar ist!

Ein Staat muss tun , was ein Staat tun muss?
Dass die Unterbringung in Häusern mit solch katastrophalen Zuständen kein Zufall ist, kann nicht geleugnet werden.Viel mehr spiegelt dies den rassistischen Tenor der deutschen Gesellschaft und Politik wieder. Lebensmittelgutscheine, Residenzpflicht und rassistische Personenkontrollen bestätigen ebenfalls den xenophoben Konsens und gehören zum diskriminierenden Alltag von Flüchtlingen in Deutschland. Auch der Mord an Oury Jalloh, in einer dessauer Polizeizelle, sowie der rassistische Polizeieinsatz gegen einen dunkelhäutigen Demonstrationsteilnehmer am 04.02.2012 in Velbert unterstreichen die Ablehnung gegen „Nichtdeutsche“, die besonders auch von der Polizei praktiziert wird.

Das Grundrecht auf Asyl wurde 1993 faktisch durch eine Grundgesetzänderung der CDU, CSU, FDP und Anderen mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag abgeschafft. Nebenbei wurde das Asylbewerberleistungsgesetzes eingeführt und somit eine fast unüberwindbare Barriere für Asylsuchende geschaffen. Erwünscht ist nur, wer der Wirtschaft, dem Standort nutzt und als Humankapital verwertbar ist. Gerade auch in Zeiten der Krise müssen die „Deutschen“ als Volk an einem Strang ziehen und können sich keine „Sozialschmarotzer“ leisten. Diesem Trend im Sinne des Vaterlands, der deutschen Wirtschaft und des eigenen Sozialneids gilt es entgegen zu treten!

Wir arrangieren uns nicht mit der rassistischen Grundstimmung in Deutschland und der Festung Europa!

Wir haben keinen Bock auf die Herrschaft von Staat, Nation und Kapital!

Grenzen abschaffen, Nationen auflösen, solidarischen Alltag organisieren!

Krieg den Hütten! Paläste für alle!

Wir rufen alle Menschen auf sich an der Demo am 17.03.2012 in Velbert zu beteiligen!

http://discrimination.blogsport.de/2012/02/12/31/

15.3.2012: Infoveranstaltung und Filmvorführung in Düsseldorf


Das Café Bunte Bilder zeigt in Kooperation mit der No-Border-Regionalgruppe Düsseldorf den Film H wie Heim(at). Die Regisseurin Mehrandokth Feizi wird ihren Film vorstellen und zusammen mit einigen Aktivist*innen der Karawane Wuppertal über die Lebenssituation und Proteste der Menschen im Flüchtlingslager in der Talstraße berichten.
http://talstrasse.blogsport.de/h-wie-heimat-doku-film/

Außerdem wird an diesem Tag die no border-Regionalgruppe Düsseldorf im Anschluss etwas über das geplante no border camp, das im Juli im Raum Köln/Düsseldorf stattfinden wird, erzählen! Geöffnet ist ab 19.00 Uhr, der Film beginnt ab ca. 20:30 Uhr. Veranstaltung mit veganer Vokü.

http://talstrasse.blogsport.de/2012/02/16/infoveranstaltung-und-filmvorfuehrung-in-duesseldorf/

Wohnungen Fur Alle


http://talstrasse.blogsport.de/